Die Europäische Union und 26 Staaten, darunter Großbritannien und Frankreich, haben am Mittwoch, dem 21. Mordad, in einer gemeinsamen Erklärung die fortgesetzten Hinrichtungen von Protestierenden im Iran verurteilt. Sie forderten Teheran auf, die Vollstreckung der Todesurteile gegen Demonstrierende unverzüglich einzustellen und alle willkürlich inhaftierten Personen freizulassen.

In der Erklärung betonten die Unterzeichnerstaaten, dass der Einsatz der Todesstrafe zur Unterdrückung kritischer Stimmen, zur Einschüchterung der Bevölkerung und zur Bestrafung von Menschen, die ihre grundlegenden Rechte wahrnehmen, unter keinen Umständen zu rechtfertigen sei.

Die Stellungnahme erfolgte als Reaktion auf die fortgesetzten Hinrichtungen von Personen, die im Zusammenhang mit den Protesten der vergangenen Monate festgenommen und verurteilt worden waren.

Die Unterzeichner forderten die iranischen Behörden auf, die Vollstreckung sämtlicher Todesurteile gegen Protestierende unverzüglich auszusetzen und alle willkürlich Inhaftierten ohne weitere Verzögerung freizulassen.

Zugleich appellierten sie an die iranische Regierung, auf die berechtigten Forderungen der Bevölkerung einzugehen und konkrete, wirksame Maßnahmen zur Achtung und zum Schutz der Menschenrechte zu ergreifen.

Abschließend bekräftigten die Europäische Union und die beteiligten Staaten erneut ihre Forderung nach einem sofortigen Ende des Einsatzes der Todesstrafe sowie nach der Freilassung aller willkürlich festgehaltenen Personen.