Bericht über systematische Menschenrechtsverletzungen: Bedrohung durch Massenhinrichtungen und Zwangsverlegungen unter feindlichem Feuer

Bericht über systematische Menschenrechtsverletzungen: Bedrohung durch Massenhinrichtungen und Zwangsverlegungen unter feindlichem Feuer

Während militärischer Auseinandersetzungen, insbesondere Bombardierungen, gehören Gefangene zu den am stärksten gefährdeten Gruppen. Die Sicherheit von Gefangenen, insbesondere politischen Gefangenen, in Kriegszeiten ist ein Thema, das sofortige Maßnahmen von der internationalen Gemeinschaft und Menschenrechtsorganisationen erfordert. Aufgrund der Natur der Haftanstalten und der strengen physischen Einschränkungen haben Gefangene keine Möglichkeit, sich im Falle eines Angriffs in sichere Zufluchtsorte zu begeben, und sind in geschlossenen und wehrlosen Umgebungen gefangen.

Gefängnis

Gefängnis Mahabad
Am Dienstag, den 12. März, protestierten Gefangene im Gefängnis von Mahabad gegen ihre Haftbedingungen während der Kriegszeit, nachdem ein Zentrum der Revolutionsgarden in der Nähe des Gefängnisses bombardiert wurde. Einige Gefangene setzten ihre Decken in Brand, doch anstatt in ein sicheres Gebiet verlegt zu werden oder gegen Kaution freigelassen zu werden, wurde der Protest durch den Einsatz von Tränengas und den Eintritt von Sondereinheiten niedergeschlagen. Die Unterbringung von Gefangenen in der Nähe militärischer Einrichtungen verletzt schwerwiegend Artikel 28 der vierten Genfer Konvention, da Gefangene als „menschliche Schutzschilde“ missbraucht werden.

Gefängnis Evin
Am selben Tag wurde das Gebiet um die Imam-Hussein-Universität und Teile der Mauer von Evin-Gefängnis von Raketen getroffen, was zu Schäden an der Gefängnismauer führte. Bis zum Zeitpunkt dieses Berichts liegen keine genauen Informationen über den Gesundheitszustand der Gefangenen vor. Außerdem wurde von der Gefängnisleitung die Zwangsverlegung von Gefangenen angekündigt. Diese Entscheidung stieß auf Widerstand der Gefangenen und hat neue Bedenken hinsichtlich ihrer Sicherheit aufgeworfen.

Gefängnis Qezel Hesar
Berichte aus dem Gefängnis Qezel Hesar deuten darauf hin, dass Familienangehörige der Gefangenen vor dem Gefängnis protestierten. Zeugen berichteten, dass der Gefängnisdirektor Tränengas innerhalb der Haftzellen einsetzte, um Proteste gegen die Untätigkeit der Behörden in Kriegszeiten zu unterdrücken. Gerüchte über mögliche Massenhinrichtungen in diesem Gefängnis verbreiten sich und verstärken die Ängste der Familien.

Die gefährlichen Bedingungen in diesen Gefängnissen, kombiniert mit den Bedrohungen durch die militärischen Angriffe, verstoßen gegen zahlreiche nationale und internationale Gesetze, einschließlich der UN-Konventionen zum Schutz von Gefangenen und der Menschenrechte. Insbesondere die Anwendung von Tränengas in einem geschlossenen Raum während eines Bombenangriffs stellt eine klare Verletzung des Verbots von Folter und unmenschlicher Behandlung dar.

Aufruf zum Handeln
Wir fordern die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, den Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Bezug auf den Iran und alle internationalen Organisationen, die sich für die Rechte von Gefangenen einsetzen, zu sofortigem diplomatischen Handeln auf:

  1. Diplomatische Intervention: Drängen Sie die iranischen Behörden, die Gefängnisse nicht unter dem Vorwand des Krieges in „Todesfallen“ zu verwandeln.

  2. Freilassung oder Hafturlaub: Politische und religiöse Gefangene, deren weitere Haft in diesen gefährlichen Bedingungen nicht gerechtfertigt ist, müssen sofort freigelassen und zu ihren Familien zurückgebracht werden.

  3. Stopp der bestrafenden Verlegungen: Alle Verlegungen von Gefangenen müssen unter der Aufsicht unabhängiger Komitees erfolgen und darauf abzielen, die Sicherheit der Gefangenen zu gewährleisten, nicht ihre Exilierung in gefährliche Gebiete wie Fashafuyeh oder Qom.

  4. Wiedereröffnung der Kommunikationskanäle: Das Recht der Gefangenen auf Kommunikation mit ihren Familien durch Telefon und Besuche muss unverzüglich gewährleistet werden.

Die Zeit zu handeln ist jetzt, bevor eine menschliche Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß eintritt.