UNO verurteilt Menschenrechtsverletzungen
UNO verurteilt anhaltende schwere Menschenrechtsverletzungen im Iran
Menschenrechtler haben die Verabschiedung der Resolution begrüßt und die westlichen Regierungen aufgefordert, jede Ausweitung der Beziehungen zum Iran vor der Verbesserung der Menschenrechtslage und dem Stopp der Hinrichtungen abhängig zu machen.
Am 15. November hat der für Menschenrechtsfragen zuständige Dritte Ausschuss der UNO-Vollversammlung eine Resolution verabschiedet, in der das Teheraner Regime wegen anhaltender schwerer Menschenrechtsverletzungen verurteilt wird. Die Resolution wurde von Kanada eingebracht. Zu den 41 Co-Sponsoren gehörten auch Deutschland und Österreich. Die Entschließung wird im Dezember in der UNO-Vollversammlung endgültig verabschiedet werden.
Die kanadische Regierung begrüßte die Verabschiedung der Resolution. Der kanadische Außenminister Stéphane Dion erklärte, die Entschließung zeige, dass Kanada und die Weltgemeinschaft nach wie vor tief besorgt über die Missachtung der Menschenrechte im Iran seien, und rief die iranische Regierung auf, ihre Menschenrechtsverpflichtungen zu erfüllen.
Zu den anhaltenden und weit verbreiteten Menschenrechtsverletzzungen im Iran gehören die hohe Zahl von Hinrichtungen, die Hinrichtung von Minderjährigen, sowie die Verletzung der Rechte von Frauen und Minderheiten.
In der UN-Resolution wird die Häufigkeit der Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe im Iran als „alarmierend“ bezeichnet. Besorgniserregend sei auch, dass Menschen auf der Grundlage erzwungener Geständnisse hingerichtet werden und dass auch Minderjährige und Personen, die zur Zeit der ihnen vorgeworfenen Straftat jünger als 18 Jahre alt waren, zu den Hinrichtungsopfern gehören.
Die UNO fordert das Teheraner Regime auf, mit entsprechenden Gesetzen und in der Praxis sicherzustellen, dass niemand Folterungen oder anderen grausamen, unmenschlichen oder entwürdigenden Formen der Bestrafung ausgesetzt wird. Es wird weiter gefordert, dass die in den iranischen Gefängnissen weit verbreitete Praxis, kranken Gefangenen die notwendige medizinische Behandlung zu verweigern und sie damit in Lebensgefahr zu bringen, abgestellt wird.
Das iranische Regime wird auch aufgefordert, die verbreiteten schweren Beschränkungen des Rechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit aufzuheben und die Einschüchterung und Verfolgung von politischen Gegnern, Verteidigern der Menschenrechte, Frauenrechtlerinnen und Aktivisten für Minderheitenrechte zu beenden. Die UNO fordert, dass die Gefangenen, die im Iran wegen der legitimen Ausübung ihrer Rechte willkürlich inhaftiert wurden, freigelassen werden.
Die Resolution fordert mit Nachdruck die Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und anderer an Frauen und Mädchen verübten Menschenrechtsverletzungen. Sie bringt auch tiefe Sorge zum Ausdruck über „Gewalt gegen Personen, die religiösen Minderheiten angehören“ und fordert die Beseitigung „aller Formen der Diskriminierung von Personen, die ethnischen, sprachlichen oder anderen Minderheiten angehören“.
Menschenrechtler haben die Verabschiedung der Resolution begrüßt und die westlichen Regierungen aufgefordert, die Menschenrechtsverletzungen im Iran nicht weiter zu ignorieren und jede Ausweitung der Beziehungen zum Iran vor der Verbesserung der Menschenrechtslage und dem Stopp der Hinrichtungen abhängig zu machen