Wieder wurde ein als Minderjähriger Verurteilter hingerichtet

Wieder wurde ein als Minderjähriger Verurteilter hingerichtet. Diese Praxis muss gestoppt werden!

Amnesty International hat sich mit mehreren anderen Menschenrechtsorganisationen dafür eingesetzt, dass Alireza Tajiki verschont wird.
Der iranische Jugendliche Alireza Tajiki war 15 Jahre alt, als man ihn festgenommen hat. Das Verfahren gegen ihn hat mutmaßlich rechtsstaatlichen Prinzipien nicht genügt. Laut Amnesty International wurde er gefoltert. Man hat ihn geschlagen, ausgepeitscht und an den Füßen aufgehängt. Dadurch wurden von ihm Geständnisse erzwungen, die er später widerrufen hat. Ein Jahr danach wurde er zum Tode verurteilt. Jetzt, am 10. August, wurde er – inzwischen 21-jährig – in Shiraz im Süden des Iran im dortigen Adel-Abad Gefängnis hingerichtet.
Das ist wiederum ein glatter Verstoß gegen die internationale Menschenrechtsgesetzgebung durch das Teheraner Regime. Sie verbietet, dass die Todesstrafe gegen Personen verhängt wird, wenn sie zum Zeitpunkt der Tat weniger als 18 Jahre alt sind. Es hatte im Iran unter diesem Regime ähnliche Fälle schon vorher zuhauf gegeben. So auch im Mai 2017 als Amnesty International erklärt hatte: „Die wiederholten Beteuerungen der iranischen Regierung gegenüber der UNO und der EU, dass man sich von der Anwendung der Todesstrafe gegen jugendliche Straftäter wegbewege, erweisen sich als entsetzlich inhaltsleer. Es ist absolut erschreckend, dass der Iran noch zwei Jahrzehnte, nachdem er die Kinderrechtskonvention unterzeichnet hat, weiterhin eine derartig eiskalte Verachtung für die Rechte des Kindes an den Tag legt.“
Auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Bärbel Kofler hatte sich für einen Stopp dieser Hinrichtung eingesetzt. Sie hat einen Tag vor der Vollstreckung des Urteils für Alireza Tajiki in einer Pressemitteilung u.a. erklärt:
„Die Nachricht, dass die Hinrichtung des jungen Iraners Alireza Tajiki unmittelbar bevorstehen könnte, erfüllt mich mit sehr großer Sorge.
Er war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten erst 15 Jahre alt, und es gibt beträchtliche Zweifel, dass das Verfahren rechtsstaatlichen Prinzipien genügt hat.
Sollte das Todesurteil an Alireza Tajiki vollstreckt werden, wäre dies ein inakzeptabler Bruch des Völkerrechts: Iran hat sowohl die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes als auch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, die beide die Hinrichtung von Menschen verbieten, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren.
An die iranischen Justizbehörden richte ich den nachdrücklichen Appell, die geplante Hinrichtung nicht zu vollziehen: Alireza Tajiki muss die Möglichkeit eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens haben – ohne dass die Todesstrafe verhängt wird.“